Figo Social GmbH | Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Mitgliedschaft

Allgemeines | Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Mitgliedschaft ("AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Figo Social GmbH, Gaudystr 11, 10437 Berlin, Deutschland ("Figo") und den Kunden von Figo ("Mitglieder"), die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind und denen Figo Zugang zur Figo-Plattform (www.figosocial.de) einschließlich aller zugehörigen Webseiten, Anwendungen und Dienste (zusammen die "Plattform") gewährt.
2. Mitglieder können über die Plattform verschiedene Kurse und Aktivitäten in Anspruch nehmen ("Aktivitäten"). Die Aktivitäten werden in der Regel von Kooperationspartnern von Figo ("Partner") in eigener Verantwortung angeboten ("Partnerangebote"). Soweit ausdrücklich als solche gekennzeichnet, bietet Figo auch selbst Aktivitäten an ("Eigene Angebote").
3. Diese AGB gelten für alle Antragsunterlagen und Antragsverfahren über einen Mitgliedsvertrag, die in Papierform, online, per E-Mail oder über eine App erfolgen und zwischen Figo und dem Mitglied vereinbart werden (jeweils eine "Mitgliedschaft"). Diese AGB werden Bestandteil jeder Mitgliedschaft.
4. Figo bietet dem Mitglied die Möglichkeit, Angebote über die Plattform in Anspruch zu nehmen. Nimmt das Mitglied ein Partnerangebot in Anspruch, gelten ausschließlich die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Mitglied und dem jeweiligen Partner. Figo wird nicht Vertragspartner des Mitglieds und ist daher nicht verantwortlich für Inhalt, Umfang und Erfüllung des Partnerangebots.
5. Die Partner sind keine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Figo und Figo ist kein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Partner. Figo ist nicht verpflichtet, Anfragen und Beschwerden des Mitglieds zu Partnerangeboten entgegenzunehmen, Mitteilungen der Partner zu Partnerangeboten an das Mitglied weiterzuleiten oder zwischen dem Mitglied und den Partnern zu vermitteln.
6. Diese AGB gelten auch für künftige Verträge zwischen Figo und dem Mitglied, soweit nichts anderes vereinbart ist. Spätestens mit der Nutzung der Plattform durch das Mitglied gelten diese AGB als vom Mitglied bestätigt.
7. Diese AGB gelten unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Mitglieds werden nur dann Bestandteil einer Mitgliedschaft, wenn Figo ihnen schriftlich zugestimmt hat.
8. Individuelle Vereinbarungen mit dem Mitglied haben in besonderen Fällen Vorrang vor diesen AGB, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
9. Soweit in diesen Bedingungen die Begriffe "schriftlich", "in Schriftform" oder ähnliche Begriffe verwendet werden, beziehen sich diese auf die Schriftform im Sinne des § 126 BGB. Der elektronische Austausch von Kopien, handschriftlich unterzeichnete Dokumente und Dokumente mit einfacher elektronischer Signatur sind insoweit ausreichend. Soweit in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ist der Austausch einfacher E-Mails nicht ausreichend.
10. Alle Anzeigen und Erklärungen, die das Mitglied gegenüber Figo abgibt, insbesondere Kündigungen und Fristsetzungen, bedürfen zumindest der Textform im Sinne des § 126b BGB (zur Klarstellung: eine einfache E-Mail genügt), soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.
Nutzung der Plattform
1. Gemäß der Mitgliedschaft gewährt Figo dem Mitglied gegen die monatliche Zahlung eines Mitgliedsbeitrages die Nutzung der Plattform in dem in der Mitgliedschaft festgelegten Umfang.
2. Figo wird sich bemühen, ein möglichst breites und vielfältiges Programm an Aktivitäten anzubieten. Das Mitglied hat jedoch keinen Anspruch auf bestimmte Aktivitäten oder auf eine bestimmte Mindestanzahl, einen bestimmten Umfang oder eine bestimmte Art, Form oder Qualität der Aktivitäten.
3. Figo ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Subunternehmern zu bedienen.
Mitgliedskonto │Credits│Tarifänderung
1. Um die Plattform nutzen zu können, muss das Mitglied ein Mitgliedskonto anlegen, indem es diese Bedingungen akzeptiert, bestimmte personenbezogene Daten in ein von Figo online bereitgestelltes Registrierungsformular eingibt und entweder ein Passwort festlegt oder das Single Sign-On aktiviert ("Mitgliedskonto"). Danach muss das Mitglied über das Mitgliedskonto eine monatliche Mitgliedschaft bei Figo beantragen. Angebote von Figo über Mitgliedschaften sind unverbindlich. Mit dem Absenden des Antrags gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Abschluss einer Mitgliedschaft ab.
2. Der Antragsprozess umfasst die folgenden Schritte: Auswahl eines Tarifs, Überprüfung und/oder Korrektur der Auswahl, Eingabe der relevanten Daten, Auswahl der Zahlungsart und verbindliches Absenden des Antrags durch Anklicken eines Antrags-Buttons. Der Antrag des Mitglieds wird erst dann zu einer für beide Seiten verbindlichen Mitgliedschaft, wenn Figo dem Mitglied die Annahme des Antrags in einer E-Mail bestätigt ("Antragsbestätigung"). Die Antragsbestätigung enthält auch weitere Informationen zum Antrag des Mitglieds und eine Antragsnummer.
3. Die Nutzung einer Mitgliedschaft setzt voraus, dass das Mitglied volljährig ist und seinen vollständigen Namen und seine Kontaktdaten in seinem Mitgliedskonto gespeichert hat.
4. Jeder Mitgliedschaftstarif berechtigt das Mitglied zu einer monatlichen Zuteilung einer bestimmten Anzahl von Aktivitäten, die ausschließlich in jedem monatlichen Abrechnungszeitraum verwendet werden können. Das Mitglied hat jederzeit die Möglichkeit, seine Mitgliedschaft in einen Tarif mit einer niedrigeren oder höheren Anzahl von monatlichen Aktivitäten zu wechseln, im ersten Fall mit Wirkung ab dem nächsten monatlichen Abrechnungszeitraum, im zweiten Fall nach Ermessen des Mitglieds entweder mit sofortiger Wirkung oder mit Wirkung ab dem nächsten monatlichen Abrechnungszeitraum. Im Falle einer sofortigen Änderung ist das Mitglied verpflichtet, den entsprechend erhöhten Mitgliedsbeitrag für den gesamten begonnenen Abrechnungszeitraum (also auch rückwirkend) zu zahlen.
5. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Erstellung des Mitgliedskontos vollständige und richtige Angaben zu machen. Das Mitglied ist ferner verpflichtet, die Daten in seinem Mitgliedskonto auf dem aktuellen Stand zu halten und ist für deren Richtigkeit und Vollständigkeit verantwortlich. Das Mitglied ist verpflichtet, Figo unverzüglich über Änderungen dieser Daten zu informieren. Bis zur Mitteilung von Änderungen ist Figo berechtigt, aber nicht verpflichtet, die bisherigen Daten zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zu verwenden.
6. Das Mitglied darf nur ein einziges Mitgliedskonto führen.
7. Figo behält sich das Recht vor, inaktive Mitgliedskonten zu löschen. Als inaktiv gelten Mitgliedskonten, bei denen über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als einem Jahr keine aktuelle Mitgliedschaft besteht. Das Mitglied kann bei Figo die Löschung seines Mitgliedskontos beantragen, sofern keine aktuelle Mitgliedschaft besteht.
8. Aktivitäten, die dem Mitglied während eines Abrechnungszeitraums zustehen, aber nicht in Anspruch genommen wurden, werden nicht übertragen im kommenden Monatstarif des Mitglieds.
9. Aktivitäten haben keinen Geldwert oder sonstigen Wert außerhalb der Plattform und sind nicht gegen Bargeld einlösbar. Um Zweifel auszuschließen, werden die Aktivitäten in keiner Weise als Wertaufbewahrungsmittel eingesetzt oder dienen als solche. Das Mitglied darf Aktivitäten nicht übertragen, tauschen, verschenken oder anderweitig umtauschen, es sei denn, dies wird von der Plattform ausdrücklich gestattet.
Aktivitäten │Angebote
1. Im Rahmen der Mitgliedschaft erhält das Mitglied die Möglichkeit, bestimmte Angebote über die Plattform in Anspruch zu nehmen. Für das Mitglied fallen neben dem Mitgliedsbeitrag keine weiteren Gebühren an. Dies gilt nicht für zusätzliche Gebühren, auf die das Mitglied im Vorfeld ausdrücklich hingewiesen wurde, oder für Gebühren, die der Partner für die Erbringung zusätzlicher Leistungen (z.B. Bereitstellung von Materialien oder Geräten) erhebt.
2. Die Aktivitäten werden in der Regel in Form von Vor-Ort-Präsenz und/oder virtuellem Livestream, wie angegeben, durchgeführt.
3. Die Aktivitäten stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von freien Plätzen.
4. Aktivitäten müssen vom Mitglied über die Plattform im Voraus verbindlich reserviert werden. Storniert das Mitglied eine bestehende Reservierung innerhalb der geltenden Stornierungsfrist über die Plattform, so werden diese Aktivitäten wieder für die Buchung anderer Aktivitäten verfügbar. Reservierungen können jedoch nach Ablauf der geltenden Stornierungsfrist nicht mehr storniert werden. Gebuchte Aktivitäten werden auch im Falle der Nichtteilnahme an der Aktivitäten berechnet. Aktivitäten können nicht reserviert oder storniert werden, indem man sich direkt an den Partner wendet; diese Aktionen sind nur über die Plattform möglich.
5. Mit jeder Buchung einer Aktivitäten bei einem unserer Partner kommt ein Vertrag zwischen dem Mitglied und dem jeweiligen Partner über die Nutzung des jeweiligen Partnerangebots nach Maßgabe der zwischen dem Mitglied und dem Partner getroffenen Vereinbarungen (u.a. Teilnahmevoraussetzungen, Verhaltensregeln, zusätzliche Gebühren, Folgen bei Nichteinhaltung, Haftungsregelungen etc.)
6. Das Mitglied ist verpflichtet, sich bei der Nutzung von Partnerangeboten an die jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen mit den Partnern zu halten.
7. Das Mitglied ist verpflichtet, sich bei jedem Einchecken für eine Aktivität als Mitglied von Figo auszuweisen.
8. Dem Mitglied ist es untersagt, ohne ausdrückliche Genehmigung des Partners Video-, Foto- und/oder Audioaufnahmen von Aktivitäten zu machen.
Nutzungsrechte | Nutzungsbeschränkungen
1. Vorbehaltlich der Bedingungen der Mitgliedschaft gewährt Figo dem Mitglied ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, weltweites Recht zur Nutzung der Plattform ausschließlich für private Zwecke des Mitglieds während der Laufzeit der Mitgliedschaft. Die Plattform wird so angeboten, wie sie derzeit auf der Figo-Website beschrieben ist, einschließlich des Einführungsprozesses für Mitglieder und des Abschnitts mit den häufig gestellten Fragen (FAQs) ("Dokumentation").
2. Das Mitglied darf weder direkt noch indirekt (und darf dies auch keinem Dritten gestatten): (a) Unterlizenzen zu vergeben, zu verkaufen, weiterzuverkaufen, zu übertragen, abzutreten, zu vertreiben, zu teilen, zu vermieten, zu verpachten, extern kommerziell zu verwerten, auszulagern oder anderweitig Einnahmen aus der Plattform zu erzielen; (b) die Plattform in ein öffentliches oder verteiltes Netzwerk zu kopieren; (c) den Quellcode, den Objektcode oder die zugrunde liegenden strukturellen Ideen, das Know-how oder die Algorithmen oder andere Funktionsmechanismen der Plattform zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, sie zu erhalten, es sei denn, dies ist im Einzelfall nach zwingendem Recht zulässig; (d) die Plattform zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder von ihr abgeleitete Werke zu erstellen (außer in dem von Figo gestatteten oder im Rahmen der Plattform genehmigten Umfang); (e) Hinweise auf Eigentumsrechte, die auf der Plattform oder einem Teil davon erscheinen, zu verändern; (f) die Plattform auf eine Art und Weise zu nutzen, die gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstößt oder über den Umfang der in diesem Abschnitt dargelegten Lizenz hinausgeht; oder (g) die Plattform zu nutzen, um (i) verletzendes, verleumderisches oder anderweitig rechtswidriges oder nicht genehmigtes Material oder bösartigen Code oder Malware zu speichern, herunterzuladen oder zu übertragen; oder (ii) Phishing, Spamming, Denial-of-Service-Attacken oder andere betrügerische oder kriminelle Aktivitäten durchzuführen; (iii) die Integrität oder Leistung eines Systems eines Dritten oder der darin enthaltenen Angebote oder Daten zu beeinträchtigen oder zu stören; (iv) zu versuchen, sich unbefugten Zugang zur Plattform oder zu Systemen oder Netzwerken zu verschaffen; oder (v) Penetrationstests, Schwachstellenanalysen oder -analysen durchzuführen.
3. Das Mitglied darf die Inhalte der Plattform nicht ohne die schriftliche Zustimmung von Figo vervielfältigen, bearbeiten, weitergeben oder öffentlich wiedergeben, es sei denn, dies ist durch in die Plattform integrierte Funktionen ausdrücklich gestattet.
4. Das Mitglied darf weder direkt noch indirekt die Plattform oder technische Daten oder Kopien, Teile oder Produkte davon unter Verstoß gegen geltende Gesetze und Vorschriften exportieren oder reexportieren.
5. Das Mitglied darf die Plattform nur wie in der Dokumentation beschrieben nutzen.
Verpflichtungen des Mitglieds
1. Das Mitglied sichert und gewährleistet, dass es die Plattform ausschließlich in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen und Vorschriften nutzen wird.
2. Das Mitglied ist dafür verantwortlich, auf eigene Kosten die technische Ausrüstung und die damit verbundenen Nebenleistungen zu beschaffen und zu unterhalten, die für die Verbindung mit der Plattform und den Aktivitäten, den Zugriff darauf oder die anderweitige Nutzung der Plattform und der Aktivitäten erforderlich sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Modems, Hardware, Server, Software (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Video-(Konferenz-)Software und andere Software von Drittanbietern für den Empfang von Angeboten von Drittanbietern als virtueller Livestream), Betriebssysteme und Netzwerke (zusammenfassend als "technische Ausrüstung" bezeichnet). Figo gibt keine Zusicherungen oder Garantien in Bezug auf die Verfügbarkeit und/oder bestimmte Merkmale dieser technischen Ausrüstung.
3. Das Mitglied ist auch für die Sicherheit der technischen Ausrüstung, seines Mitgliedskontos, seiner Benutzerkennung, seiner Passwörter (insbesondere seines Benutzerpassworts) und seiner Dateien sowie für jede dem Mitglied bekannte oder unbekannte Nutzung seines Mitgliedskontos oder der technischen Ausrüstung verantwortlich. Das Mitglied darf Benutzerkennungen und Passwörter nicht an unbefugte Dritte weitergeben und hat sie sicher aufzubewahren und zu schützen.
4. Besteht der Verdacht, dass eine unbefugte Person Kenntnis von einer Benutzerkennung und/oder einem Passwort des Mitglieds erlangt hat, ist das Mitglied verpflichtet, Figo unverzüglich zu informieren und darüber hinaus die betreffende Benutzerkennung und/oder das Passwort zu ändern.
5. Im Falle einer bekannten oder vermuteten Sicherheitsverletzung oder eines Missbrauchs der Plattform ist das Mitglied verpflichtet, Figo unverzüglich zu informieren.
6. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung seines Mitgliedskontos zu gestatten. Das Mitglied darf Dritten keinen unbefugten Zugang zu Angeboten verschaffen, wie etwa die Teilnahme an Aktivitäten in Form von virtuellen Livestreams (z.B. Weiterleitung von Hyperlinks).
7. Das Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt aller Daten und anderer Materialien, die vom Mitglied über die Plattform angezeigt, eingestellt, hochgeladen, gespeichert, geteilt oder übertragen werden (zusammenfassend als "Mitgliederinhalte" bezeichnet). Figo ist nicht in der Lage, die Mitgliederdaten laufend zu kontrollieren und billigt sie nicht.
8. Figo kann, ohne dazu verpflichtet zu sein, Beschwerden über unangemessenes Verhalten und mutmaßliche Rechtsverstöße (einschließlich Verletzungen der Mitgliedschaft, der Rechte Dritter sowie von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten) nachgehen und vorläufige oder dauerhafte Maßnahmen ergreifen, die Figo unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Mitglieds für angemessen hält. Dazu gehören die Zurückweisung, Sperrung oder Entfernung von Mitgliedsinhalten und die Einschränkung, Sperrung oder Beendigung des Zugangs des Mitglieds zur Plattform.
Instandhaltung und Support
1. Vorbehaltlich der Zahlung des Mitgliedsbeitrags erbringt Figo Instandhaltungs- und Supportleistungen für die Plattform in dem durch die Mitgliedschaft vorgesehenen Umfang. In diesem Zusammenhang bedeutet "Support" die Verpflichtung von Figo, auf berechtigte Supportanfragen des Mitglieds in Bezug auf die Plattform zu reagieren, indem es bei der Fehleridentifizierung kooperiert und Unterstützung leistet. " Instandhaltung " bedeutet in Bezug auf die Plattform die Verpflichtung von Figo, Fehlfunktionen und so genannte Bugs zu beheben und Updates und Upgrades bereitzustellen, die von Figo nach eigenem Ermessen veröffentlicht werden.
2. Der Support steht dem Mitglied über LINK und/oder über eine von Figo zu diesem Zweck zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse und/oder über einen Live-Chat auf der Figo-Website und/oder unter der auf der Figo-Website angegebenen Telefonnummer zur Verfügung, und zwar in allen Fällen während der üblichen Geschäftszeiten.
3. Figo unternimmt im Einklang mit den geltenden Branchenstandards angemessene Anstrengungen, um die Plattform so zu warten, dass Störungen und Unterbrechungen der Plattform so gering wie möglich gehalten werden. Mitglieder können Figo Störungen über LINK und/oder über eine von Figo zu diesem Zweck bereitgestellte E-Mail-Adresse und/oder über den Live-Chat auf der Website von Figo melden. Figo wird sich in wirtschaftlich vertretbarem Umfang bemühen, alle gemeldeten Störungen zeitnah zu beheben, vorausgesetzt, dass (a) das Mitglied Figo eine detaillierte Beschreibung der Störung und ihrer Reproduzierbarkeit zur Verfügung stellt und (b) dies in Übereinstimmung mit der von Figo nach eigenem Ermessen festgelegten Priorität der Störung geschieht.
4. Die Kosten für Instandhaltung und Support sind im Mitgliedsbeitrag enthalten.
Verfügbarkeit der Plattform
1. Vorbehaltlich der Zahlung des Mitgliedsbeitrages durch das Mitglied stellt Figo dem Mitglied die Plattform nach Maßgabe der Regelungen dieser Ziffer 8 zur Verfügung.
2. Figo unternimmt angemessene Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die Plattform dem Mitglied über das Internet mindestens neunundneunzig Prozent (99,5%) des Kalenderjahres zur Verfügung steht (basierend auf vierundzwanzig (24) Stunden pro Tag, sieben (7) Tage pro Woche), ausgenommen (a) vorübergehende Nichtverfügbarkeit aufgrund geplanter oder ungeplanter Wartungsarbeiten durch Figo oder durch Drittanbieter und (b) Nichtverfügbarkeit aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle von Figo liegen. Figo unternimmt angemessene Anstrengungen, um geplante Unterbrechungen der Plattform im Voraus anzukündigen.
3. Das Mitglied ist sich bewusst und erkennt an, dass der Zugang des Mitglieds zur Plattform, wie z. B. ein Internetzugang des Mitglieds, von Figo nicht garantiert werden kann und dass Figo nicht für Ausfälle der Internetverbindung oder der technischen Ausrüstung des Mitglieds haftet.
Mitgliedsbeitrag | Zahlungsbedingungen | Aufrechnungsbeschränkung
1. Das Mitglied ist verpflichtet, die für die Mitgliedschaft vereinbarte monatliche Gebühr (die "Mitgliedsgebühr") an Figo zu zahlen.
2. Das Mitglied ist verpflichtet, eine der auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden zur Zahlung der Mitgliedsgebühr zu nutzen.
3. Figo ist berechtigt, den Zugang des Mitglieds zur Plattform durch Mitteilung in Textform (eine einfache E-Mail reicht aus) gemäß § 320 BGB zu sperren, wenn Zahlungen nicht innerhalb von fünf (5) Tagen nach Fälligkeit bei Figo eingegangen sind.
4. Scheitert der Einzug des Mitgliedsgebühr, so hat das Mitglied die dadurch entstehenden und von ihm zu vertretenden Mehrkosten zu tragen. Weitergehende Ansprüche von Figo bleiben hiervon unberührt.
5. Das Mitglied ist nur dann berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Figo aufzurechnen, wenn deren Forderungen (a) rechtskräftig festgestellt, (b) unbestritten oder (c) von Figo anerkannt worden sind.
Gutscheine | Empfehlungen
1. Gutscheine, die nicht zum Verkauf stehen, sondern von Figo im Rahmen von Werbeaktionen kostenlos ausgegeben werden ("Aktionsgutscheine"), sind nur auf der Plattform und nur während des dort angegebenen Zeitraums gültig. Es gelten die Gutscheinbedingungen des jeweiligen Aktionsgutscheins. Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar. Einzelne Leistungen können von einer Gutschein-Aktion ausgeschlossen werden. Nicht eingelöste Aktionsgutscheine können von Figo jederzeit deaktiviert werden. Aktionsgutscheine können nur einmal eingelöst werden und sind nicht miteinander kombinierbar. Reicht der Wert des Aktionsgutscheins nicht zur vollständigen Bezahlung aus, kann das Mitglied den Differenzbetrag mit den von Figo angebotenen Zahlungsmöglichkeiten begleichen. Übersteigt der Wert des Aktionsgutscheins den Wert des zu zahlenden Betrags, verfällt der Restbetrag des Aktionsgutscheins und wird von Figo nicht erstattet. Im Falle eines Widerrufs hat das Mitglied keinen Anspruch auf Rückerstattung des auf den Aktionsgutschein entfallenden Betrages.
2. Gutscheine, die zum Kauf angeboten werden ("Geschenkgutscheine"), sind nur auf der Plattform und nur in Übereinstimmung mit den Bedingungen des jeweiligen Geschenkgutscheins gültig. Reicht der Wert des Geschenkgutscheins nicht zur vollständigen Bezahlung aus, kann das Mitglied die Differenz mit den von Figo angebotenen Zahlungsoptionen ausgleichen. Ein verbleibendes Guthaben wird nicht in bar ausgezahlt oder verzinst. Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden.
3. Das Mitglied kann andere Personen als neues Mitglied werben, indem es dieser Person einen persönlichen Empfehlungscode mitteilt, der in ihrem Mitgliedskonto gespeichert ist. Schließt die betreffende Person unter Angabe des Empfehlungscodes erfolgreich eine Mitgliedschaft ab, erhalten beide Mitglieder einen einmaligen Rabatt auf ihr Mitgliedskonto, jeweils gemäß den jeweiligen Empfehlungsbedingungen.
4. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Aktionsgutscheine oder Empfehlungscodes öffentlich zugänglich zu machen oder kommerziell zu nutzen.
Dauer | Kündigung | Pause
1. Die monatliche Mitgliedschaft beginnt zu dem darin vereinbarten Zeitpunkt und verlängert sich grundsätzlich jeden Monat auf unbestimmte Zeit. Figo oder das Mitglied können die Mitgliedschaft jederzeit kündigen, bevor sie sich erneuert, indem sie die Kontoeinstellungen auf der Plattform aufrufen und die empfohlenen Kündigungsschritte befolgen. Es erfolgt keine Rückerstattung oder Zahlung für nicht genutzte Guthaben.
2. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn (a) das Mitglied länger als dreißig (30) Tage mit der Zahlung in Verzug ist; (b) das Mitglied vorsätzlich falsche Personen-, Kontakt- oder Zahlungsdaten angibt oder in sonstiger Weise über seine Identität täuscht; (c) das Mitglied Dritten die unbefugte Nutzung seiner Mitgliedschaft gestattet; (d) das Mitglied gegen die Nutzungsbeschränkungen nach Ziffer 5 verstößt oder (e) das Mitglied gegen die Pflichten nach Ziffer 6.6 verstößt.
3. Das Mitglied ist berechtigt, die Mitgliedschaft für einen Zeitraum von einem (1) bis zu insgesamt sechs (6) vollen Mitgliedschaftsmonaten zu pausieren. Eine Pause muss spätestens einen (1) Werktag vor dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums beantragt werden und kann jederzeit mit sofortiger Wirkung durch Erklärung gegenüber Figo oder durch Inanspruchnahme von Aktivitäten beendet werden. Die Pausen können jederzeit verkürzt oder um einen vollen Mitgliedsmonat bzw. volle Mitgliedsmonate verlängert werden.
4. Kündigt das Mitglied während einer Pause die Mitgliedschaft ordentlich, so wird die Kündigung zum Ende des nächsten auf die Pause folgenden Abrechnungszeitraums wirksam.
5. Befristete Mitgliedsvorteile (wie Aktionsgutscheine und Empfehlungscodes) sind von einer Pause nicht betroffen und können daher während einer Pause verfallen.
Begrenzte Gewährleistung für die Plattform
1. Es liegt in der Verantwortung des Mitglieds zu überprüfen, ob die Plattform, wie in der Dokumentation beschrieben, seinen Bedürfnissen und Wünschen entspricht. Das Mitglied ist sich der wesentlichen Funktionen und Merkmale der Plattform bewusst. Umfang, Art und Qualität der Plattform werden durch diese Bedingungen, die Mitgliedschaft und die Dokumentation bestimmt. Andere Informationen oder Bedingungen werden nur dann Bestandteil der Mitgliedschaft, wenn das Mitglied und Figo dies ausdrücklich schriftlich vereinbart haben oder wenn Figo dies ausdrücklich schriftlich bestätigt. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Testprogramme etc. sind keine Garantien oder Qualitätsvereinbarungen. Die Abgabe einer Garantie ist nur wirksam, wenn sie von der Geschäftsführung von Figo schriftlich bestätigt wird.
2. Figo gewährleistet, dass die Plattform die in der jeweils aktuellen Dokumentation für die jeweilige Version der Plattform beschriebenen wesentlichen Merkmale aufweist. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Garantie unternimmt Figo wirtschaftlich vertretbare Anstrengungen, um die Plattform so zu ändern, dass sie im Wesentlichen mit der Dokumentation übereinstimmt. Sofern Figo nicht in der Lage ist, diese Funktionalität innerhalb von dreißig (30) Tagen nach schriftlicher Mitteilung des Verstoßes im Wesentlichen wiederherzustellen, ist das Mitglied berechtigt, die Mitgliedschaft durch schriftliche Mitteilung zu kündigen und eine anteilige Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags zu erhalten, den das Mitglied gegebenenfalls im Voraus für den ungenutzten Zugang zur Plattform gezahlt hat. Das Mitglied kann die vorgenannten Rechte nur ausüben, wenn es Figo schriftlich über solche Verstöße informiert hat und die Plattform in Übereinstimmung mit der Dokumentation genutzt hat. Eine verschuldensunabhängige Haftung von Figo für das Vorliegen von anfänglichen Mängeln gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche des Mitglieds, die auf einer Verletzung dieser Garantie beruhen, unterliegen den Beschränkungen gemäß Ziffer 16. Etwaige gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben von dieser Ziffer 12.2. unberührt.
Eigentums- und Urheberrechte | Mitgliederinhalte | Aktualisierungen
1. Figo und gegebenenfalls seine Vertragspartner sind und bleiben Eigentümer aller Eigentumsrechte, einschließlich Urheberrechten, Datenbankrechten, Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Marken und allen anderen Rechten an geistigem Eigentum und technischen Lösungen an und im Zusammenhang mit der Plattform. Das Mitglied erkennt an, dass die im Rahmen der Mitgliedschaft gewährten Rechte dem Mitglied keine Eigentumsrechte an der Plattform einräumen.
2. Alle Rechte an den Inhalten des Mitglieds sowie an Daten, die auf den Inhalten des Mitglieds basieren oder von diesen abgeleitet sind, verbleiben beim Mitglied. Das Mitglied räumt Figo ein einfaches, nicht übertragbares, unterlizenzierbares, räumlich und inhaltlich unbeschränktes (Nutzungs-)Recht ein, die Mitgliederinhalte ausschließlich im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Plattform, auch gegenüber anderen Mitgliedern und Partnern, zu nutzen.
3. Figo behält sich das Recht vor, neue Versionen und Aktualisierungen der Plattform vorzunehmen, insbesondere Änderungen im Design, im Betriebsablauf, in den technischen Spezifikationen, in den Systemen und in den sonstigen Funktionen der Plattform vorzunehmen, insbesondere soweit dies zur Aufrechterhaltung der Vertragsgemäßheit der Plattform oder aus zwingenden technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
Datenschutz
1. Das Mitglied und Figo werden zu jeder Zeit die Anforderungen des geltenden Datenschutzrechts, insbesondere der DSGVO, einhalten.
2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Figo wird in der Datenschutzrichtlinie von Figo näher erläutert, die hier abgerufen werden kann.
Entschädigungspflicht
1. Unbeschadet sonstiger vertraglicher oder gesetzlicher Haftungen des Mitglieds verteidigt, entschädigt und hält Figo und alle verbundenen Unternehmen von Figo, Mitarbeiter und Subunternehmer sowie Lieferanten und Händler von Figo auf Kosten des Mitglieds schadlos gegenüber Ansprüchen Dritter, soweit diese Ansprüche aus einer Verletzung von Abschnitt 5 entstehen oder im Zusammenhang mit einer Verletzung von Abschnitt 5 geltend gemacht werden oder anderweitig im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform durch das Mitglied entstehen oder geltend gemacht werden. Das Mitglied ist verpflichtet, alle Kosten und Schäden, die von einem zuständigen Gericht gegen Figo aufgrund eines solchen Anspruchs festgestellt werden, in vollem Umfang zu tragen. Ein "verbundenes Unternehmen" ist jedes Unternehmen, das Figo direkt oder indirekt kontrolliert, von Figo kontrolliert wird oder unter direkter oder indirekter gemeinsamer Kontrolle mit Figo steht, oder eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Figo ist, wobei "Kontrolle" den direkten oder indirekten Besitz von mindestens einundfünfzig Prozent (51 %) der Aktien oder des wirtschaftlichen Eigentums an einem Unternehmen bedeutet.
2. Im Zusammenhang mit einem Anspruch auf Entschädigung gemäß diesem Abschnitt 15 informiert Figo das Mitglied unverzüglich über jeden Anspruch eines Dritten, aufgrund dessen Figo glaubt, dass es berechtigt ist, vom Mitglied Entschädigung zu verlangen. Das Versäumnis von Figo, diese Informationen zur Verfügung zu stellen, entbindet das Mitglied nicht von seinen Verpflichtungen gemäß diesem Abschnitt 15, es sei denn, das Versäumnis, diese Informationen zur Verfügung zu stellen, beeinträchtigt die rechtliche Verteidigung des Mitglieds gegen einen solchen Anspruch erheblich. Figo kann auf eigene Kosten und nach eigenem Ermessen bei der Rechtsverteidigung behilflich sein, aber es liegt in der Verantwortung des Mitglieds, geeignete Schritte zu seiner Verteidigung zu unternehmen und Vergleichsverhandlungen zu führen. Ein Vergleich, der Figo rechtlich binden würde, wird erst mit der schriftlichen Zustimmung von Figo wirksam, die von Figo nicht unangemessen verweigert, an Bedingungen geknüpft oder verzögert werden darf.
Haftungsbeschränkung
1. Figo haftet nicht für die Durchführung von Partnerangeboten, dies liegt allein in der Verantwortung des jeweiligen Partners. Im Übrigen haftet Figo unbeschränkt für (a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch Figo, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Figo, (b) Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Figo, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Figo verursacht wurden, (c) Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, sowie (d) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).
2. Figo haftet für Schäden, die auf der Verletzung von Kardinalpflichten durch Figo, die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Figo beruhen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages über die Mitgliedschaft überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Beruht die Verletzung von Kardinalpflichten auf leichter Fahrlässigkeit von Figo, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Figo, so ist die Haftung von Figo der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der für Figo zum Zeitpunkt der Erbringung der jeweiligen Leistung vorhersehbar war.
3. Vorbehaltlich der Regelungen in Ziffer 16.1 und 16.2 haftet Figo nicht für Schäden, die auf der Verletzung von Pflichten beruhen, die keine Kardinalpflichten darstellen und die durch leichte Fahrlässigkeit von Figo, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
4. Für Datenverluste haftet Figo nur bis zu einem Betrag, der die typischen Wiederherstellungskosten abdeckt, die bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch das Mitglied angefallen wären.
5. Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 16.1 ist die Haftung von Figo für Schäden, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft ergeben, sei es aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder anderweitig, auf einen Betrag in Höhe von einhundertfünfzig Prozent (150%) der gesamten Mitgliedsbeiträge der betroffenen Mitgliedschaft beschränkt.
6. Die Teilnahme an sportlichen Aktivitäten erfolgt auf eigenes Risiko des Mitglieds und sollte nur nach vorheriger ärztlicher Beratung erfolgen. Figo erhebt keinen Anspruch darauf, dass das Mitglied durch die Nutzung der Plattform einen bestimmten Trainingserfolg erzielt.
7. Eine Haftung von Figo über die in dieser Ziffer 16 geregelten Fälle hinaus ist ausgeschlosse
Übertragung | Novation | Abtretungsverbot
1. Figo ist berechtigt, die Mitgliedschaft und/oder die damit verbundenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, vorausgesetzt, dass eine solche Übertragung die Rechte des Mitglieds aus der Mitgliedschaft nicht beeinträchtigt.
2. Auf Verlangen von Figo ist das Mitglied verpflichtet, unverzüglich einen Novationsvertrag mit einem Dritten abzuschließen, um Figo die Ausübung der Rechte nach Ziffer 18.1 zu ermöglichen.
3. Das Mitglied darf seine Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft und diesen Bedingungen nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Figo abtreten. Dies gilt nicht für Ansprüche, die auf Geld gerichtet sind.
Vollständige Vereinbarung | Salvatorische Klausel | Änderungen | Aktualisierungen
1. Die Mitgliedschaft, einschließlich dieser AGB, stellt die gesamte Vereinbarung zwischen dem Mitglied und Figo in Bezug auf ihren Gegenstand dar und ersetzt und schließt alle früheren schriftlichen oder mündlichen Verhandlungen, Absprachen, Abmachungen, Übungen oder Vereinbarungen zwischen den Parteien in Bezug auf ihren Gegenstand aus.
2. Sollte eine Bestimmung der Mitgliedschaft einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt; in diesem Fall ist die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem am nächsten kommt, was die Parteien in rechtlich zulässiger Weise nach dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung und des jeweiligen Vertrages vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit der ursprünglichen Bestimmung erkannt hätten. Beruht die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem in ihr festgelegten Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), so ist sie durch eine Bestimmung zu ersetzen, deren rechtlich zulässiger Umfang dem ursprünglichen Umfang am nächsten kommt. Dies gilt auch für eine von den Parteien nicht gewollte Lücke in dem jeweiligen Vertrag einschließlich dieser AGB.
3. Änderungen oder Ergänzungen der Mitgliedschaft bedürfen der Schriftform (der Austausch von einfachen E-Mails ist ausreichend). Das gleiche gilt für Vereinbarungen, von diesem Schriftformerfordernis abzuweichen oder ganz darauf zu verzichten. Wir behalten uns das Recht vor, die Preise jederzeit anzupassen. Sofern wir nicht ausdrücklich etwas anderes mitteilen, treten Preisänderungen des Mitgliedschaftstarifs mit dem nächsten Abrechnungszeitraum in Kraft.
4. Figo ist berechtigt, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder zu aktualisieren, wenn dies aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist und soweit es sich nicht um eine Änderung handelt, die die Grundlage der Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien berührt und dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommt. Jede Änderung dieser Bedingungen wird dem Mitglied mindestens sechs (6) Wochen vor ihrem beabsichtigten Inkrafttreten in Textform (eine einfache E-Mail ist ausreichend) bekannt gegeben. Das Mitglied kann der Änderung vor dem Zeitpunkt des beabsichtigten Inkrafttretens zustimmen oder widersprechen. Die Änderung gilt als vom Mitglied angenommen, wenn das Mitglied nicht vor dem beabsichtigten Inkrafttreten der Änderung widerspricht. Figo wird das Mitglied in der entsprechenden Bekanntmachung ausdrücklich darauf hinweisen.
Anwendbares Recht | Verbraucherschiedsstelle
1. Die Mitgliedschaft und alle (vertraglichen oder außervertraglichen) Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft oder ihrem Gegenstand oder Abschluss ergeben, unterliegen dem zwingenden Recht des Staates, in dem das Mitglied seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (d.h. denjenigen Bestimmungen des Rechts dieses Staates, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden kann). Im Übrigen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
2. Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen.
3. Hinweis zu § 36 VSBG: Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.

Widerruf

Soweit das Mitglied unsere Mitgliedschaft als Verbraucher in Anspruch nimmt, kann es den zwischen uns zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Figo Social GmbH
Gaudystraße 11
10437 Berlin
hallo@figosocial.de
Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag wirksam widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen im Rahmen der widerrufenen Leistung/Buchung erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Leistungen
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von digitalen Leistungen oder sonstigen Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags bzw. der Dienstleistung begonnen haben, Ihnen also etwa den Zugang zu unserer Plattform zur Verfügung gestellt haben, nachdem Sie uns dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen können und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie in diesem Fall Ihr Widerrufsrecht verlieren.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen wollen, können Sie uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Sie sind zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)

An:

Figo Social GmbH
Gaudystraße 11
10437 Berlin
hallo@figosocial.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)

Bestellt am ()/erhalten am ()	______________________________
Name des/der Verbraucher(s)	______________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)	______________________________ ______________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)	______________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum	______________________________ ______________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Regelungen zum Digital Services Act

Die nachfolgenden Regelungen machen wir, da wir aufgrund des „Digital Services Acts“, der EU-Verordnung „(EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste der Europäischen Union“ dazu verpflichtet sind.

Der Digital Services Act hat zum Ziel, Regeln aufzustellen, die ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Umfeld für Person schaffen, die sich auf Plattformen und Websites (nachfolgend „Plattform“) wie unserer bewegen.

Der Digital Services Act reguliert insbesondere den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten auf unserer Plattform und verpflichtet uns zu konkreten Maßnahmen, die wir in diesen „Regelungen zum Digital Services Act“ näher darstellen.

Moderation & Begründung der Löschung rechtswidriger Inhalte
1. Wir löschen, sperren oder beschränken rechtswidrige Inhalte auf unserer Plattform. „Inhalte“ sind jegliche Informationen, egal welcher Art. Diese Informationen sind „rechtswidrig“, wenn sie gegen unsere AGB, Leistungsbeschreibungen, Guidelines oder gegen geltendes Recht verstoßen.
2. Rechtswidrige Inhalte können von Nutzer:innen, Kund:innen, Partner:innen oder Dritten gemeldet werden. Zum Ablauf eines solchen Meldeverfahrens siehe unter Ziff. 2 „Melde- und Abhilfeverfahren“.
3. Soweit gemeldete oder von uns selbst erkannte Inhalte rechtswidrig sind und wir sie gelöscht, gesperrt oder beschränkt haben, begründen wir unsere Entscheidung zur Löschung, Sperrung oder Beschränkung dieser Inhalte und etwaigen Aussetzung oder Beendigung der gesamten oder teilweisen Bereitstellung unserer Dienste gegenüber der Person, die die rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht hat, soweit es sich nicht um einen irreführenden, umfangreichen kommerziellen Inhalt handelt. Wir teilen in dieser Begründung insbesondere folgende Punkte mit:
  1. Angaben darüber, ob unsere Entscheidung die Entfernung der Information, die Sperrung des Zugangs zu der Information, die Herabstufung der Information oder die Einschränkung der Anzeige der Information oder die Aussetzung oder Beendigung von Zahlungen in Verbindung mit dieser Information betrifft oder mit der Entscheidung andere genannte Maßnahmen im Zusammenhang mit der Information verhängt werden, und den etwaigen räumlichen Geltungsbereich der Entscheidung und die Dauer ihrer Gültigkeit;
  2. Tatsachen und Umstände, auf denen unsere Entscheidung beruht, gegebenenfalls einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung infolge einer erfolgten Meldung oder infolge freiwilliger Untersuchungen auf Eigeninitiative getroffen wurde sowie, falls unbedingt notwendig, die Identität der meldenden Person;
  3. Angaben darüber, ob automatisierte Mittel zur Entscheidungsfindung verwendet wurden, einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung in Bezug auf Inhalte getroffen wurde, die mit automatisierten Mitteln erkannt oder festgestellt wurden;
  4. Falls unsere Entscheidung nur „mutmaßlich“ rechtswidrige Inhalte betrifft, einen Verweis auf die Rechtsgrundlage und Erläuterungen, warum die Informationen auf dieser Grundlage als rechtswidrige Inhalte angesehen werden;
  5. Falls unsere Entscheidung auf der mutmaßlichen Unvereinbarkeit der Informationen mit unseren AGB beruht, einen Verweis auf die betreffende vertragliche Bestimmung und Erläuterungen, warum die Informationen als damit unvereinbar angesehen werden;
  6. Informationen darüber, ob der betroffenen Person gegen die Maßnahme Rechtsbehelfe dagegen zur Verfügung stehen, insbesondere – je nach Sachlage – interne Beschwerdemanagementverfahren, außergerichtliche Streitbeilegung und gerichtliche Rechtsmittel.
4. Sollte eine Straftat durch die Veröffentlichung der rechtswidrigen Inhalte begangen worden sein, oder sollte die Begehung einer Straftat hierdurch in Verdacht stehen, so teilen wir unseren Verdacht unverzüglich den Strafverfolgungs- oder Justizbehörden mit.
Melde- und Abhilfeverfahren
1. Wir prüfen rechtswidrige Inhalte, sobald wir von einem Verdacht der Veröffentlichung dieser rechtswidrigen Inhalte Kenntnis erlangen. Eine Kenntniserlangung geschieht entweder durch unsere eigene Überprüfung oder durch eine Meldung der entsprechenden Inhalte an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten Ziff. 3).
2. Die Meldung von rechtswidrigen Inhalten ist direkt online möglich. Meldungen sind ausschließlich zu richten an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten Ziff. 3) und müssen mindestens folgende Angaben enthalten:
  1. Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die meldende Person oder Einrichtung die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansieht;
  2. Eindeutige Angabe des genauen Speicher-/Fundorts des Inhalts, z.B. durch präzise URL sowie weitere zweckdienliche Angaben zur Ermittlung der Inhalte, z.B. Screenshots, Anmerkungen etc.;
  3. Namen und E-Mail-Adresse der Melde-Person/-Einrichtung, es sei denn, es handelt sich um Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch, sexueller Ausbeutung, Kinderpornografie, Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke; einschließlich Anstiftung und Beihilfe zu bzw. Versuch von den vorgenannten Straftatbeständen (vgl. EU-Richtlinie 2011/93/EU, Art. 3 bis 7);
  4. Eine Erklärung darüber, dass die meldende Person oder Einrichtung in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.
3. Wir schicken der Melde-Person/-Einrichtung unverzüglich eine elektronische Empfangsbestätigung der Meldung an die angegebenen Kontaktdaten.
4. Die erhaltenen Meldungen prüfen wir zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und entscheiden, ob die gemeldeten Inhalte, ohne eingehende rechtliche Prüfung, rechtswidrig sind und handeln entsprechend. Sollten die gemeldeten Inhalte rechtswidrig sein, werden wir diese umgehend etwa löschen, sperren oder beschränken und ggf. weitere in Ziff. 1 Abs. 3 genannte Maßnahmen vornehmen.
Zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation

Wir haben eine zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation eingerichtet. Diese ist zuständig für die Entgegennahme von elektronischen Meldungen über den Verdacht von rechtswidrigen Inhalten durch die meldenden Personen sowie für Anfragen von Behörden oder Dritten mit Bezug zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten. Bitte beachten Sie für den Inhalt von Meldungen die Vorgaben der Ziff. 2.

Sämtliche Personen, Behörden oder sonstige Stellen (Presse, Betroffene etc.) können rechtswidrige Inhalte mit unserem Verfahren direkt online melden unter:

meldung-dsa@figosocial.de

Wir kümmern uns anschließend im Rahmen des in Ziff. 1 bis Ziff. 3 genannten Prozesses um alle Meldungen.

Stand: April 2024